© MST-Gruppe 2020
MST - Gruppe
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 01/2020)
MST-Office - Werbe- und Handelsagentur - Manfred STRUCKL - Trattengasse 1 - 9500 Villach - Österreich
§ 1 – Allgemeines
Für
das
jeweilige
Vertragsverhältnis
gilt
ausschließlich
österreichisches
Recht.
Alle
Rechtsgeschäfte
erfolgen
auf
der
Grundlage
der
nachstehenden
Bedingungen.
Falls
nicht
anders angegeben bzw. vorhanden, gelten diese AGB.
§ 2 – Haftung
Es
wird
ausdrücklich
darauf
hingewiesen,
dass
nur
für
Schäden
gehaftet
wird,
welche
der
Kunde
durch
vorsätzliche
oder
grob
fahrlässige
Pflichtverletzung
durch
uns
erleidet.
Wir
übernehmen
keine
Haftung
für
Schäden,
die
dem
Kunden
dadurch
entstehen,
dass
der
Kunde
seinen
sonstigen
vertraglichen
und
gesetzlichen
Verpflichtungen
nicht
nachkommt. Weiter übernehmen wir keine Haftung für
•
Unterbrechung der vereinbarten Leistungen infolge außergewöhnlicher Umstände (höherer Gewalt, etc.);
•
Übermittlungsfehler aufgrund von Missverständnissen zwischen Personen, die Informationen geben oder empfangen in Bezug auf den Inhalt dieser Informationen;
•
jegliche
Verzögerungen
bei
der
Übermittlung
von
Mitteilungen
infolge
des
Verschuldens
Dritter,
auf
die
wir
keinen
Einfluss
haben
(z.B.
Post;
Internet
und
E-Mail
Provider);
Für
die
Art
und
Weise
sowie
für
den
Inhalt
der
im
Namen
und
Auftrag
des
Kunden
zu
erbringenden
Leistungen
sind
wir
nicht
verantwortlich;
dies
gilt
insbesondere
für
den
Inhalt
der
Briefe,
Fernschreiben,
Telefonate,
Mitteilungen
oder
Handlungen,
die
von
uns
im
Auftrag
des
Kunden
bearbeitet
werden
oder
die
aufgrund
des
Vertrages
mit
dem
Kunden
gefertigt, weitergeleitet oder unternommen werden.
§ 3 – Angebot
Alle Angebote in der Preisliste sind freibleibend und unverbindlich. Preisänderungen, technische Änderungen, Irrtümer, Druckfehler sind vorbehalten.
§ 4 – Abschluss
Alle
angebotenen
Serviceleistungen
und
Auftragserteilungen
erfolgen
nur
verbindlich
schriftlich
per
E‑Mail
oder
per
Briefpost.
Eine
telefonische
Auftragserteilung
ist
ausgeschlossen.
Im
Interesse
unserer
Kunden
sind
uns
erteilte
Druckaufträge
im
Werbebereich
stets
Korrektur
zu
lesen
und
die
Druckfreigabe
anschließend
vom
Kunden
schriftlich
zu
bestätigen.
Jeder
Auftrag
bedarf
zu
seiner
rechtlichen
Wirksamkeit
der
schriftlichen
Annahmebestätigung
durch
uns
per
E-Mail
oder
Briefpost.
Erst
danach
gilt
der
Auftrag als erteilt/angenommen.
§ 5 – Auftragserfüllung
Bei
termingebundenen
Aufträgen
wird
im
Falle
der
Nichterfüllung
z.B.
durch
höhere
Gewalt
oder
durch
Umstände,
die
wir
nicht
zu
vertreten
haben,
keine
Haftung
übernommen.
Termingebundene
Aufträge
gelten
als
erfüllt
mit
Übergabe
an
den
Kunden
am
vereinbarten
Termin-Tag
oder
früher.
Alle
anderen
Aufträge
gelten
als
erfüllt
mit
Übergabe
des
fertigen Auftrages an den Kunden.
§ 6 – Lieferung
Die
Lieferung
der
erfüllten
Aufträge
erfolgt
durch
uns
entweder
per
Boten
auf
einem
digitalen
Speichermedium
(USB-Stick,
CD,
DVD,
etc.),
Datenfernübertragung
oder
per
Post. Für das Auftreten jeglicher Verzögerung bei der Übermittlung infolge des Verschuldens Dritter (Post, sonstige Übermittlungsstellen) wird keine Haftung übernommen.
§ 7 – Erfüllungsort
Sofern sich aus dem Dienstleistungsvertrag bzw. der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Villach, Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung.
§ 8 – Preise
Alle von uns angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der derzeit gültigen Mehrwertsteuer.
§ 9 – Zahlungen
Die
Zahlungen
erfolgen
nach
Vereinbarung
entweder
in
bar
oder
mittels
Banküberweisung
nach
Rechnungslegung.
Bei
Aufträgen,
die
via
Internet
oder
per
E-Mail
abgeschlossen
werden,
erteilt
der
Auftraggeber
eine
Einzugsermächtigung
oder
bezahlt
im
Voraus.
Gerät
der
Kunde
in
Verzug,
so
sind
wir
berechtigt,
von
dem
betreffenden
Zeitpunkt
ab
Zinsen
in
banküblicher
Höhe,
mindestens
jedoch
in
Höhe
von
5
%
über
dem
jeweiligen
Diskontsatz
der
Österreichischen
Nationalbank
zu
berechnen.
Kommt
der
Kunde
seinen
Zahlungsverpflichtungen
nicht
vertragsgemäß
nach
oder
stellt
er
seine
Zahlungen
ein,
oder
werden
uns
andere
Umstände
bekannt,
die
die
Kreditwürdigkeit
des
Kunden
in
Frage
stellen,
so
sind
wir
berechtigt,
die
gesamte
Restschuld
fällig
zu
stellen,
Vorauszahlungen
oder
Sicherheitsleistungen
zu
verlangen.
Der
Kunde
ist
zur
Aufrechnung,
Zurückbehaltung
oder
Minderung,
auch
wenn
Mängelrügen
oder
Gegenansprüche
geltend
gemacht
werden,
nur
berechtigt,
wenn
wir
ausdrücklich
zustimmen
oder
wenn
Gegenansprüche
rechtskräftig
festgestellt
sind.
Sofern
sich
aus
dem
Dienstleistungsvertrag
bzw.
der
Auftragsbestätigung
nichts
anderes
ergibt,
ist
unser
Geschäftssitz Villach auch Erfüllungsort.
§ 10 – Urheber- und andere Rechte
Dieser
Punkt
bezieht
sich
auf
die
Erstellung
von
Karten,
Briefköpfen,
Logos,
Einladungen,
Visitenkarten,
Sticks,
etc.
Die
von
uns
erstellen
Grafiken
und
Designs
bleiben
bis
zur
Zahlung
der
Rechnung
unser
Eigentum.
Mit
der
vollständigen
Bezahlung
gehen
diese
Rechte
an
die
Käufer
über.
Für
die
Verletzung
etwaiger
Urheber-
und
anderer
Rechte
für
ausdrücklich vom Auftraggeber bestellte Vorgaben übernehmen wir keine Haftung.
§ 11 – Korrekturarbeiten
Korrekturarbeiten erfolgen nach den gültigen Regeln der neuen Rechtschreibung.
§ 12 – Schreibarbeiten
Schreibarbeiten werden nach den gültigen Regeln des Dudens durchgeführt, es gilt die neue Rechtschreibung.
§ 13 – Salvatorische Klausel / Sonstiges
Sollte
ein
Teil
dieser
Geschäftsbedingungen
aus
irgendeinem
Grunde
unwirksam
sein
oder
werden,
so
berührt
dies
die
Gültigkeit
der
allgemeinen
Geschäftsbedingungen
im
Übrigen nicht. Der unwirksame Teil ist durch einen rechtlich wirksamen Teil zu ersetzen, der dem beabsichtigten Zweck am nächsten kommt.
§ 14 – Datenschutz
Persönliche
Daten
bei
Bestellungen,
Voranfragen
oder
anderen
Vorgängen
werden
im
Sinne
des
Datenschutzgesetzes
geheim
gehalten
und
nur
für
unsere
eigenen
geschäftlichen Zwecke gespeichert bzw. verarbeitet.